Dominik Hofrichter - Anwalt Arbeitsrecht Roth

Abmahnung

Eine Abmahnung trifft die meisten Arbeitnehmer unvorbereitet. Plötzlich liegt ein Schreiben auf dem Tisch, das ein bestimmtes Verhalten beanstandet und für den Wiederholungsfall mit der Kündigung droht. Die Verunsicherung ist verständlicherweise groß: Ist der Arbeitsplatz jetzt in Gefahr? Muss man sich sofort wehren? Und wie lange bleibt das Schreiben in der Personalakte? Doch auch Arbeitgeber stehen vor schwierigen Fragen, denn eine fehlerhafte Abmahnung kann eine später ausgesprochene Kündigung zu Fall bringen. Als Rechtsanwalt für Arbeitsrecht in Roth berate ich beide Seiten regelmäßig zu diesem Thema. Der folgende Beitrag erläutert, was eine Abmahnung rechtlich bedeutet, welche Anforderungen sie erfüllen muss, welche Rolle sie im Kündigungsschutz spielt und wie Betroffene richtig reagieren.

Was ist eine Abmahnung?

Die Abmahnung ist im Gesetz nicht umfassend geregelt. Sie wurde maßgeblich durch die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts entwickelt und hat in § 314 Abs. 2 BGB eine gesetzliche Stütze gefunden. Danach ist bei der Verletzung einer Pflicht aus einem Dauerschuldverhältnis die außerordentliche Kündigung grundsätzlich erst nach einer erfolglosen Abmahnung zulässig. Dahinter steht der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit: Die Kündigung ist stets das letzte Mittel. Bevor der Arbeitgeber ein Arbeitsverhältnis wegen eines Fehlverhaltens beendet, soll er dem Arbeitnehmer die Gelegenheit geben, sein Verhalten zu ändern.

Die Abmahnung erfüllt dabei drei Aufgaben. Mit der sogenannten Hinweis- oder Rügefunktion zeigt der Arbeitgeber konkret auf, welches Verhalten er als Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten ansieht. Die Warnfunktion macht dem Arbeitnehmer unmissverständlich klar, dass im Wiederholungsfall der Bestand des Arbeitsverhältnisses auf dem Spiel steht. Die Dokumentationsfunktion schließlich hält den Vorfall schriftlich fest und dient in einem späteren Rechtsstreit als Nachweis.

Von der Abmahnung zu unterscheiden ist die bloße Ermahnung. Auch sie beanstandet ein Fehlverhalten, enthält aber keine Androhung von Konsequenzen für das Arbeitsverhältnis und kann daher eine Kündigung nicht vorbereiten. Auf die Überschrift des Schreibens kommt es dabei nicht an. Entscheidend ist allein der Inhalt: Ein als „Ermahnung“ bezeichnetes Schreiben kann rechtlich eine Abmahnung sein, wenn es arbeitsrechtliche Folgen in Aussicht stellt, und umgekehrt.

Voraussetzungen einer wirksamen Abmahnung

Eine bestimmte Form schreibt das Gesetz nicht vor. Eine Abmahnung kann also auch mündlich ausgesprochen werden. Aus Beweisgründen ist die Schriftform jedoch dringend zu empfehlen, denn im Streitfall muss der Arbeitgeber darlegen und beweisen, dass er abgemahnt hat und dass die erhobenen Vorwürfe zutreffen.

Inhaltlich muss die Abmahnung das beanstandete Verhalten so genau beschreiben, dass der Arbeitnehmer erkennen kann, was ihm vorgeworfen wird. Datum, Uhrzeit, Ort und die näheren Umstände gehören hinein. Pauschale Formulierungen wie „mangelnde Arbeitsmoral“ oder „wiederholte Unpünktlichkeit“ genügen nicht. Hinzu kommen die Aufforderung, sich künftig vertragsgemäß zu verhalten, und die Androhung arbeitsrechtlicher Konsequenzen. Das Wort „Kündigung“ muss dabei nicht zwingend fallen, es muss aber eindeutig sein, dass im Wiederholungsfall der Bestand des Arbeitsverhältnisses gefährdet ist.

Abmahnen darf nicht nur, wer zur Kündigung berechtigt ist. Nach der Rechtsprechung ist jeder Vorgesetzte abmahnungsberechtigt, der befugt ist, verbindliche Anweisungen zu Ort, Zeit sowie Art und Weise der Arbeitsleistung zu erteilen. Ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats besteht beim Ausspruch einer Abmahnung nicht. Eine feste Frist für die Abmahnung gibt es ebenfalls nicht. Wer allerdings monatelang zuwartet, riskiert, dass die Warnfunktion verblasst oder das Recht zur Abmahnung verwirkt ist.

Besondere Vorsicht ist geboten, wenn mehrere Vorwürfe in einem Schreiben zusammengefasst werden. Erweist sich auch nur einer davon als unzutreffend, muss die gesamte Abmahnung aus der Personalakte entfernt werden. Arbeitgebern ist daher zu raten, jeden Vorfall gesondert abzumahnen.

Die Abmahnung als Vorstufe zur Kündigung

Ihre eigentliche Bedeutung entfaltet die Abmahnung im Kündigungsschutz. Gilt das Kündigungsschutzgesetz, setzt eine verhaltensbedingte Kündigung in aller Regel eine vorherige einschlägige Abmahnung voraus. Das betrifft nur steuerbares Verhalten, also Pflichtverletzungen, die der Arbeitnehmer beeinflussen kann. Wegen einer Krankheit oder fehlender Eignung kann nicht abgemahnt werden.

Wichtig ist das Erfordernis der Gleichartigkeit. Eine spätere Kündigung kann nur auf einen erneuten Pflichtverstoß gestützt werden, der mit dem abgemahnten Verhalten in einem inneren Zusammenhang steht. Wer wegen Zuspätkommens abgemahnt wurde und später einen Kollegen beleidigt, hat zwei unterschiedliche Pflichten verletzt. Die erste Abmahnung trägt eine Kündigung wegen der Beleidigung daher regelmäßig nicht. Zugleich hat die Abmahnung eine Verzichtswirkung: Der Arbeitgeber kann wegen des abgemahnten Vorfalls selbst nicht mehr kündigen, solange keine neuen Umstände hinzukommen.

Ein weit verbreiteter Irrtum ist die Annahme, es brauche stets drei Abmahnungen. Eine feste Zahl gibt es nicht. Schon eine einzige einschlägige Abmahnung kann genügen. Umgekehrt können zahlreiche Abmahnungen, denen nie Konsequenzen folgen, die Warnfunktion abnutzen. Dann muss der Arbeitgeber vor einer Kündigung besonders eindringlich, etwa durch eine ausdrücklich „letztmalige“ Abmahnung, warnen.

Ausnahmsweise ist eine Abmahnung entbehrlich. Das gilt, wenn eine Verhaltensänderung auch nach einer Abmahnung nicht zu erwarten ist, oder bei so schweren Pflichtverletzungen, dass deren Rechtswidrigkeit für den Arbeitnehmer ohne Weiteres erkennbar und eine Hinnahme durch den Arbeitgeber offensichtlich ausgeschlossen ist. Typische Beispiele sind Tätlichkeiten, Diebstahl oder ein vorsätzlicher Arbeitszeitbetrug. Aber auch hier findet stets eine Interessenabwägung statt, in der etwa eine lange, beanstandungsfreie Betriebszugehörigkeit zugunsten des Arbeitnehmers ins Gewicht fällt. In Kleinbetrieben und während der ersten sechs Monate des Arbeitsverhältnisses gilt das Kündigungsschutzgesetz nicht. Für eine ordentliche Kündigung ist dort grundsätzlich keine Abmahnung erforderlich.

Wie Arbeitnehmer auf eine Abmahnung reagieren können

Die wichtigste Regel lautet: Ruhe bewahren und nichts überstürzen. Den Empfang des Schreibens zu quittieren, ist unproblematisch. Eine Unterschrift, mit der Sie die Richtigkeit der Vorwürfe anerkennen, sollten Sie dagegen nicht leisten. Anschließend stehen mehrere Wege offen, die je nach Fall sorgfältig abzuwägen sind.

Nach § 83 Abs. 2 BetrVG können Sie eine Gegendarstellung verfassen, die der Personalakte beigefügt werden muss. Darin schildern Sie den Sachverhalt aus Ihrer Sicht. Zudem können Sie sich nach den §§ 84 und 85 BetrVG beim Arbeitgeber oder beim Betriebsrat beschweren. Beide Wege sind kostenlos, verpflichten den Arbeitgeber aber nicht, die Abmahnung zurückzunehmen.

Ist die Abmahnung inhaltlich falsch, formal fehlerhaft oder unverhältnismäßig, können Sie vor dem Arbeitsgericht auf Entfernung aus der Personalakte klagen. Der Arbeitgeber muss dann beweisen, dass die Vorwürfe zutreffen. Eine gesetzliche Klagefrist besteht nicht. Allerdings belastet ein Prozess das Verhältnis zum Arbeitgeber, was bei einem fortbestehenden Arbeitsverhältnis gut bedacht sein will.

Häufig ist es strategisch klug, zunächst abzuwarten. Wer gegen eine Abmahnung nichts unternimmt, erkennt sie damit nicht an. Kommt es später zur Kündigung, prüft das Arbeitsgericht im Kündigungsschutzprozess ohnehin, ob die vorausgegangene Abmahnung berechtigt war. Eine frühe Gegendarstellung kann dem Arbeitgeber sogar die Gelegenheit geben, seine Beweislage rechtzeitig zu verbessern. Unverzichtbar ist dagegen schnelles Handeln, sobald eine Kündigung zugeht: Die Kündigungsschutzklage muss innerhalb von drei Wochen erhoben werden.

Wie lange wirkt eine Abmahnung nach?

Viele Arbeitnehmer gehen davon aus, dass eine Abmahnung nach zwei oder drei Jahren automatisch aus der Personalakte verschwindet. Eine solche feste Frist gibt es jedoch nicht. Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts kann die Entfernung einer berechtigten Abmahnung erst verlangt werden, wenn sie für das Arbeitsverhältnis keinerlei Bedeutung mehr hat. Das ist der Fall, wenn sie auch für eine künftige Interessenabwägung keine Rolle mehr spielen kann. Davon zu trennen ist die Frage, wie lange die Warnfunktion trägt. Liegt ein Vorfall lange zurück und hat sich der Arbeitnehmer seitdem einwandfrei verhalten, verliert die Abmahnung für eine Kündigung an Gewicht, auch wenn sie noch in der Akte liegt. Nach dem Ende des Arbeitsverhältnisses besteht in der Regel kein Anspruch mehr auf Entfernung.

Eine Abmahnung ist damit weit mehr als ein unangenehmes Schreiben. Für Arbeitnehmer kann sie der erste Schritt zum Verlust des Arbeitsplatzes sein, für Arbeitgeber ist sie die Grundlage jeder späteren verhaltensbedingten Kündigung. Fehler auf beiden Seiten lassen sich im Nachhinein oft nicht mehr korrigieren. Deshalb lohnt sich eine frühzeitige anwaltliche Beratung. Ob Sie eine Abmahnung erhalten haben oder eine aussprechen möchten: Als Rechtsanwalt für Arbeitsrecht in Roth prüfe ich Ihr Schreiben, bewerte die Erfolgsaussichten und entwickle mit Ihnen die passende Strategie. Sprechen Sie mich gerne an.