Dominik Hofrichter - Anwalt Arbeitsrecht Roth

Gegen Abmahnung vorgehen

Eine Abmahnung kommt für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer überraschend – und sie verunsichert. Plötzlich steht der Vorwurf im Raum, man habe seine Pflichten verletzt, und im Schreiben findet sich der Satz, dass im Wiederholungsfall die Kündigung droht. Viele fragen sich dann, ob sie das einfach hinnehmen müssen oder ob es sinnvoll ist, sich zu wehren.

Die gute Nachricht: Sie sind einer Abmahnung nicht schutzlos ausgeliefert. Das Arbeitsrecht bietet verschiedene Möglichkeiten, gegen eine ungerechtfertigte oder fehlerhafte Abmahnung vorzugehen. Welche davon im Einzelfall die richtige ist, hängt allerdings stark von den Umständen ab. In meiner arbeitsrechtlichen Praxis in Roth erlebe ich regelmäßig, dass vorschnelle Reaktionen mehr schaden als nützen. Dieser Beitrag zeigt, worauf es ankommt und wie Sie strategisch klug reagieren.

Was eine Abmahnung ist – und welche Bedeutung sie hat

Mit einer Abmahnung beanstandet der Arbeitgeber ein konkretes Fehlverhalten und fordert den Arbeitnehmer auf, dieses künftig zu unterlassen. Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts erfüllt eine wirksame Abmahnung im Wesentlichen zwei Funktionen. Zum einen hat sie eine Rüge- und Hinweisfunktion: Der Arbeitgeber muss genau benennen, welches Verhalten er für pflichtwidrig hält. Zum anderen hat sie eine Warnfunktion: Der Arbeitnehmer muss erkennen können, dass bei einem erneuten gleichartigen Verstoß der Bestand des Arbeitsverhältnisses gefährdet ist. Hinzu kommt eine Dokumentationsfunktion, denn die Abmahnung wird in der Regel in die Personalakte aufgenommen.

Gerade dieser Zusammenhang macht die Abmahnung so bedeutsam. Vor einer verhaltensbedingten Kündigung verlangt das Arbeitsrecht in den meisten Fällen eine vorherige einschlägige Abmahnung. Die Abmahnung ist damit oft die Vorstufe zur Kündigung, und wer abgemahnt wurde, hat allen Grund, die Sache ernst zu nehmen.

Abzugrenzen ist die Abmahnung von der bloßen Ermahnung. Fehlt die Androhung arbeitsrechtlicher Konsequenzen, handelt es sich nicht um eine Abmahnung im Rechtssinne – auch wenn das Schreiben so überschrieben ist. Umgekehrt kann ein Schreiben ohne die Überschrift „Abmahnung“ diese Wirkung haben, wenn es inhaltlich Rüge und Warnung enthält.

Wann eine Abmahnung angreifbar ist

Nicht jede Abmahnung hält einer rechtlichen Überprüfung stand. In der Praxis scheitern viele Abmahnungen bereits an handwerklichen Fehlern. Ein häufiger Mangel ist die fehlende Bestimmtheit. Der Arbeitgeber muss das beanstandete Verhalten so konkret beschreiben, dass der Arbeitnehmer genau weiß, was ihm vorgeworfen wird – also mit Datum, Uhrzeit und den näheren Umständen. Pauschale Formulierungen wie „Sie kommen ständig zu spät“ oder „Ihre Arbeitsleistung ist unzureichend“ genügen diesen Anforderungen regelmäßig nicht.

Angreifbar ist eine Abmahnung außerdem, wenn der erhobene Vorwurf sachlich nicht zutrifft. Hat der Arbeitnehmer den Pflichtverstoß tatsächlich nicht begangen oder war sein Verhalten gerechtfertigt, etwa weil eine Weisung unzulässig war, ist die Abmahnung unberechtigt. Auch der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit spielt eine Rolle: Für eine geringfügige Verfehlung ohne jede Auswirkung kann eine Abmahnung im Einzelfall überzogen sein.

Besonders wichtig ist ein Punkt, den viele Arbeitgeber unterschätzen: Enthält eine Abmahnung mehrere Vorwürfe und trifft auch nur einer davon nicht zu, muss sie nach der Rechtsprechung insgesamt aus der Personalakte entfernt werden. Der Arbeitgeber kann die berechtigten Vorwürfe dann allenfalls in einer neuen Abmahnung erneut geltend machen.

Weniger streng sind dagegen die formalen Anforderungen. Eine Abmahnung bedarf keiner bestimmten Form und kann theoretisch sogar mündlich ausgesprochen werden. Sie muss auch nicht von der Geschäftsführung stammen; abmahnen darf jeder Vorgesetzte, der gegenüber dem Arbeitnehmer weisungsbefugt ist. Eine vorherige Anhörung ist gesetzlich nicht vorgeschrieben, kann sich aber aus einzelnen Tarifverträgen ergeben.

Die ersten Schritte nach Erhalt einer Abmahnung

Der wichtigste Rat lautet: Bewahren Sie Ruhe. Eine Abmahnung ist ärgerlich, aber sie ist noch keine Kündigung. Reagieren Sie nicht spontan mit einer wütenden E-Mail an Ihren Vorgesetzten und diskutieren Sie den Vorfall nicht im Kollegenkreis. Unbedachte Äußerungen können später gegen Sie verwendet werden oder das Arbeitsklima zusätzlich belasten.

Häufig verlangt der Arbeitgeber, dass der Erhalt der Abmahnung durch Unterschrift bestätigt wird. Eine reine Empfangsbestätigung können Sie in der Regel unbedenklich unterschreiben, denn damit erkennen Sie die Vorwürfe nicht an. Achten Sie jedoch genau auf den Wortlaut. Unterschreiben Sie keinesfalls eine Erklärung, mit der Sie das Fehlverhalten einräumen oder die Abmahnung als berechtigt akzeptieren. Im Zweifel bitten Sie um Bedenkzeit und lassen das Schreiben zunächst prüfen.

Sichern Sie anschließend möglichst zeitnah alles, was für Ihre Sicht der Dinge spricht. Dazu gehören etwa E-Mails, Arbeitszeitnachweise, Dienstpläne, Arbeitsanweisungen oder die Namen von Kolleginnen und Kollegen, die den Vorfall bezeugen können. Erinnerungen verblassen schnell, und wer erst Monate später in einem Kündigungsschutzverfahren nach Belegen sucht, hat es oft schwer. Eine gesetzliche Frist, innerhalb derer Sie gegen eine Abmahnung vorgehen müssen, gibt es zwar nicht. Dennoch empfiehlt es sich, die Lage zügig zu klären, damit Sie in Ruhe entscheiden können, welcher Weg für Sie der richtige ist.

Ihre Möglichkeiten: Gegendarstellung, Beschwerde und Klage

Arbeitnehmer haben grundsätzlich mehrere Wege, sich gegen eine Abmahnung zu wehren. Der einfachste ist die Gegendarstellung. Nach § 83 Abs. 2 des Betriebsverfassungsgesetzes können Sie verlangen, dass eine schriftliche Stellungnahme zu Ihrer Personalakte genommen wird. Darin schildern Sie den Sachverhalt aus Ihrer Sicht. Die Gegendarstellung führt zwar nicht zur Entfernung der Abmahnung, sorgt aber dafür, dass Ihre Version dokumentiert ist. Sie sollte sachlich, präzise und ohne Angriffe auf den Arbeitgeber formuliert sein, denn auch sie kann in einem späteren Streit eine Rolle spielen.

In Betrieben mit Betriebsrat besteht zusätzlich die Möglichkeit, sich nach den §§ 84 und 85 BetrVG beim Arbeitgeber oder beim Betriebsrat zu beschweren. Der Betriebsrat kann dann versuchen, beim Arbeitgeber auf eine Rücknahme der Abmahnung hinzuwirken. Ein Mitbestimmungsrecht bei Abmahnungen hat er allerdings nicht.

Der weitreichendste Schritt ist die Klage vor dem Arbeitsgericht auf Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte. Ein solcher Anspruch besteht, wenn die Abmahnung formell fehlerhaft ist, unrichtige Tatsachen enthält oder auf einer unzutreffenden rechtlichen Bewertung beruht. Selbst eine ursprünglich berechtigte Abmahnung kann nach längerer Zeit zu entfernen sein, wenn der Arbeitgeber kein schutzwürdiges Interesse mehr an ihr hat. Eine feste Frist, nach der Abmahnungen automatisch ihre Wirkung verlieren, gibt es allerdings nicht. Mit dem Ende des Arbeitsverhältnisses entfällt der Entfernungsanspruch in der Regel.

Beim Kostenrisiko gilt eine Besonderheit: In der ersten Instanz vor dem Arbeitsgericht trägt jede Partei ihre eigenen Anwaltskosten selbst, unabhängig vom Ausgang des Verfahrens. Eine bestehende Rechtsschutzversicherung übernimmt diese Kosten häufig.

Strategisch vorgehen – warum Abwarten manchmal klüger ist

Nicht immer ist es sinnvoll, sofort gegen eine Abmahnung zu klagen. Das mag zunächst überraschen, hat aber gute Gründe. Wer seinen Arbeitgeber verklagt, während das Arbeitsverhältnis weiterläuft, belastet das Verhältnis oft erheblich. Zudem wird im Prozess ausführlich über den Vorfall gestritten, und der Arbeitgeber erhält Gelegenheit, Formfehler zu erkennen und seine Vorwürfe in einer neuen Abmahnung sauber nachzuholen.

Wichtig zu wissen: Wer zunächst nicht gegen eine Abmahnung vorgeht, verliert dadurch keine Rechte. Kommt es später zu einer verhaltensbedingten Kündigung, kann die Richtigkeit der Abmahnung noch im Kündigungsschutzverfahren überprüft werden. Stellt sich dann heraus, dass sie unberechtigt war, fehlt es an der erforderlichen Vorwarnung, und die Kündigung kann daran scheitern. Eine voreilige Gegendarstellung mit ungenauen oder widersprüchlichen Angaben kann Ihnen in diesem Verfahren dagegen schaden.

Ob Sie klagen, eine Gegendarstellung abgeben oder zunächst abwarten, sollte daher gut überlegt sein. Die richtige Entscheidung hängt von Ihrer persönlichen Situation ab: Wie belastbar sind die Vorwürfe? Wie ist das Verhältnis zum Arbeitgeber? Planen Sie ohnehin einen Wechsel, oder möchten Sie langfristig im Unternehmen bleiben?

Als Rechtsanwalt für Arbeitsrecht in Roth berate ich Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus Roth, Hilpoltstein, Schwabach und der gesamten Region bei allen Fragen rund um die Abmahnung. Ich prüfe Ihre Abmahnung auf formelle und inhaltliche Fehler, schätze Ihre Erfolgsaussichten realistisch ein und entwickle gemeinsam mit Ihnen die passende Strategie. Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, reagieren Sie nicht vorschnell, sondern lassen Sie sich frühzeitig beraten. So bleiben Ihre Rechte gewahrt, und Sie sind für den Ernstfall gut vorbereitet.