Dominik Hofrichter - Anwalt Arbeitsrecht Roth

Anwalt für Kündigungsschutzklage in Roth

Eine Kündigung trifft die meisten Arbeitnehmer unvorbereitet. Plötzlich steht nicht nur der Arbeitsplatz auf dem Spiel, sondern oft auch die finanzielle Sicherheit der Familie und die berufliche Perspektive. Gerade im Landkreis Roth, wo viele Beschäftigte seit Jahren oder Jahrzehnten bei demselben Arbeitgeber tätig sind, wiegt der Verlust der Stelle schwer. Umso wichtiger ist es, in dieser Situation besonnen und vor allem rechtzeitig zu handeln. Als Rechtsanwalt für Arbeitsrecht in Roth begleite ich Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus Roth, Hilpoltstein, Allersberg, Georgensgmünd, Büchenbach und dem gesamten Umland dabei, ihre Kündigung prüfen zu lassen und sich mit einer Kündigungsschutzklage zur Wehr zu setzen. Viele Kündigungen halten einer gerichtlichen Überprüfung nicht stand – doch diese Chance besteht nur, wenn man sie auch nutzt.

Was eine Kündigungsschutzklage leistet

Die Kündigungsschutzklage ist das zentrale rechtliche Instrument, mit dem sich Arbeitnehmer gegen eine Kündigung wehren. Mit ihr wird beim Arbeitsgericht beantragt festzustellen, dass das Arbeitsverhältnis durch die Kündigung nicht aufgelöst worden ist. Das Gericht prüft also, ob die Kündigung wirksam ist. Gewinnt der Arbeitnehmer, besteht das Arbeitsverhältnis unverändert fort. Der Arbeitgeber muss dann in der Regel auch das Gehalt für die Zeit nachzahlen, in der er den Arbeitnehmer nicht beschäftigt hat, wobei anderweitiger Verdienst und erhaltene Sozialleistungen berücksichtigt werden.

In der Praxis geht es vielen Betroffenen allerdings gar nicht um die Rückkehr an den alten Arbeitsplatz, weil das Vertrauensverhältnis nach einer Kündigung häufig zerrüttet ist. Trotzdem ist die Klage auch dann der richtige Weg. Sie schafft die Verhandlungsposition, aus der heraus sich eine angemessene Abfindung, ein gutes Arbeitszeugnis, eine bezahlte Freistellung oder ein späteres Beendigungsdatum erreichen lassen. Ein gesetzlicher Anspruch auf eine Abfindung besteht nämlich nur in Ausnahmefällen. Wer nicht klagt, hat deshalb in aller Regel nichts in der Hand, worüber der Arbeitgeber verhandeln müsste.

Die Drei-Wochen-Frist: der wichtigste Termin nach einer Kündigung

Nichts ist im Kündigungsschutzrecht so folgenreich wie die Klagefrist. Nach § 4 des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG) muss die Klage innerhalb von drei Wochen nach Zugang der schriftlichen Kündigung beim Arbeitsgericht erhoben werden. Versäumt man diese Frist, gilt die Kündigung nach § 7 KSchG als von Anfang an wirksam – selbst dann, wenn sie offensichtlich fehlerhaft war. Eine nachträgliche Zulassung der Klage ist nur in eng begrenzten Ausnahmefällen möglich, etwa wenn der Arbeitnehmer trotz aller zumutbaren Sorgfalt an der rechtzeitigen Klageerhebung gehindert war. Darauf sollte sich niemand verlassen.

Maßgeblich ist der Zugang der Kündigung, nicht das Datum auf dem Schreiben. Wird die Kündigung in den Briefkasten eingeworfen, gilt sie grundsätzlich an dem Tag als zugegangen, an dem mit der Leerung üblicherweise zu rechnen ist – auch wenn man gerade im Urlaub ist. Wichtig ist außerdem, dass eine Kündigung nach § 623 BGB schriftlich erfolgen muss, also auf Papier mit eigenhändiger Unterschrift. Eine Kündigung per E-Mail, SMS oder WhatsApp ist unwirksam, muss aber dennoch ernst genommen werden. Ich rate dringend dazu, sich unmittelbar nach Erhalt der Kündigung beraten zu lassen und nicht erst in der dritten Woche. So bleibt genügend Zeit, die Unterlagen in Ruhe zu prüfen, offene Fragen zu klären und eine durchdachte Strategie festzulegen.

Wann eine Kündigung unwirksam ist

Ob eine Kündigung Bestand hat, hängt von zahlreichen rechtlichen Voraussetzungen ab. Zunächst ist zu klären, ob das Kündigungsschutzgesetz überhaupt anwendbar ist. Das ist der Fall, wenn das Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate bestanden hat und im Betrieb in der Regel mehr als zehn Arbeitnehmer beschäftigt sind, wobei Teilzeitkräfte anteilig mitgezählt werden. Liegen diese Voraussetzungen vor, braucht der Arbeitgeber für eine ordentliche Kündigung einen Grund, der die Kündigung sozial rechtfertigt.

Das Gesetz unterscheidet drei Arten von Kündigungsgründen. Bei der personenbedingten Kündigung, deren häufigster Fall die krankheitsbedingte Kündigung ist, verlangt die Rechtsprechung eine negative Gesundheitsprognose, eine erhebliche Beeinträchtigung betrieblicher Interessen und eine sorgfältige Interessenabwägung. Die verhaltensbedingte Kündigung setzt eine Pflichtverletzung und in den meisten Fällen eine vorherige einschlägige Abmahnung voraus. Bei der betriebsbedingten Kündigung muss der Arbeitgeber darlegen, dass der Arbeitsplatz aufgrund einer unternehmerischen Entscheidung tatsächlich weggefallen ist, dass keine andere freie Stelle zur Verfügung steht und dass er die Sozialauswahl unter vergleichbaren Arbeitnehmern korrekt durchgeführt hat. Gerade an diesen Punkten scheitern viele Kündigungen vor Gericht.

Daneben gibt es formelle Fehler, die eine Kündigung unabhängig vom Kündigungsgrund zu Fall bringen. Besteht im Betrieb ein Betriebsrat, muss dieser vor jeder Kündigung ordnungsgemäß angehört werden. Eine unterlassene oder fehlerhafte Anhörung führt nach § 102 BetrVG zur Unwirksamkeit der Kündigung. Hinzu kommt der besondere Kündigungsschutz für bestimmte Personengruppen. Schwangere und Mütter nach der Entbindung, Arbeitnehmer in Elternzeit, schwerbehinderte Menschen und Betriebsratsmitglieder dürfen nur unter strengen Voraussetzungen und teilweise nur mit vorheriger behördlicher Zustimmung gekündigt werden. Auch außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes, also in Kleinbetrieben oder in den ersten sechs Monaten, ist eine Kündigung nicht schrankenlos zulässig. Sie darf weder diskriminierend noch sittenwidrig oder treuwidrig sein und muss die maßgeblichen Kündigungsfristen einhalten.

So läuft das Verfahren vor dem Arbeitsgericht Nürnberg ab

Für Arbeitnehmer, die ihre Arbeit gewöhnlich im Landkreis Roth verrichten, ist das Arbeitsgericht Nürnberg zuständig. Das Verfahren beginnt mit der Einreichung der Klage. Anschließend lädt das Gericht zügig zu einer Güteverhandlung, denn Kündigungsschutzverfahren sind nach dem Arbeitsgerichtsgesetz vorrangig zu erledigen. In diesem ersten Termin verhandelt allein der vorsitzende Berufsrichter. Er erörtert mit beiden Seiten die Sach- und Rechtslage und lotet aus, ob eine einvernehmliche Lösung möglich ist. Tatsächlich endet ein großer Teil der Kündigungsschutzverfahren bereits hier mit einem Vergleich, in dem häufig die Abfindung, die Zeugnisnote und das Ende des Arbeitsverhältnisses geregelt werden.

Als grobe Orientierung für die Höhe einer Abfindung wird oft ein halbes Bruttomonatsgehalt pro Beschäftigungsjahr genannt. Diese Faustformel ist allerdings nur ein Ausgangspunkt. Wie viel tatsächlich erreicht werden kann, hängt maßgeblich davon ab, wie groß das Risiko des Arbeitgebers ist, den Prozess zu verlieren. Je mehr Schwachstellen die Kündigung aufweist, desto stärker ist die Verhandlungsposition und desto höher fällt die Abfindung regelmäßig aus. Kommt im Gütetermin keine Einigung zustande, folgt der Kammertermin, in dem neben dem Berufsrichter zwei ehrenamtliche Richter aus den Kreisen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer mitentscheiden. Bis dahin tauschen die Parteien Schriftsätze aus, und der Arbeitgeber muss die Gründe für die Kündigung im Einzelnen darlegen und beweisen.

Kosten, Fristen und der Nutzen früher Beratung

Viele Arbeitnehmer zögern aus Sorge vor den Kosten. Diese Sorge ist meist unbegründet. Im arbeitsgerichtlichen Verfahren erster Instanz trägt jede Partei ihre Anwaltskosten selbst, unabhängig vom Ausgang des Verfahrens. Das Kostenrisiko ist damit von vornherein überschaubar und kalkulierbar. Die Gerichtskosten sind vergleichsweise niedrig und entfallen vollständig, wenn das Verfahren durch einen Vergleich endet. Wer eine Rechtsschutzversicherung mit Arbeitsrechtsschutz abgeschlossen hat, kann die Kosten in der Regel über die Versicherung abwickeln. Bei geringem Einkommen kommt zudem Prozesskostenhilfe in Betracht.

Neben der Klagefrist sollten Gekündigte eine weitere Frist kennen. Wer von der Beendigung seines Arbeitsverhältnisses erfährt, muss sich bei der Agentur für Arbeit arbeitsuchend melden, und zwar spätestens drei Monate vor dem Ende des Arbeitsverhältnisses oder, wenn die Zeit kürzer ist, innerhalb von drei Tagen nach Kenntnis. Wer das versäumt, riskiert eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld. Ebenso wichtig ist es, nichts vorschnell zu unterschreiben. Legt der Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag oder eine Erklärung vor, mit der auf eine Klage verzichtet werden soll, gehört dieses Schriftstück vor der Unterschrift auf den Tisch eines Anwalts. Ein Aufhebungsvertrag beseitigt nicht nur den Kündigungsschutz, sondern kann ebenfalls zu einer Sperrzeit führen.

Zwar können Arbeitnehmer in der ersten Instanz auch ohne Anwalt klagen. Die Erfahrung zeigt jedoch, dass die anwaltliche Vertretung den Unterschied macht: bei der Prüfung der Kündigung, bei der Einschätzung der Prozessrisiken und vor allem am Verhandlungstisch, wenn es um die Höhe der Abfindung und die Einzelheiten eines Vergleichs geht. Wenn Sie eine Kündigung erhalten haben, bringen Sie zum ersten Gespräch am besten die Kündigung samt Briefumschlag, Ihren Arbeitsvertrag, die letzten Gehaltsabrechnungen sowie etwaige Abmahnungen und Schriftverkehr mit dem Arbeitgeber mit. Ich prüfe Ihre Kündigung zeitnah, schätze Ihre Erfolgsaussichten ehrlich ein und vertrete Ihre Interessen konsequent vor dem Arbeitsgericht Nürnberg – mit dem Ziel, für Sie das bestmögliche Ergebnis zu erreichen, sei es der Erhalt Ihres Arbeitsplatzes oder eine faire Abfindung. Als Anwalt für Kündigungsschutzklage in Roth bin ich für Sie da, wenn es darauf ankommt.