Dominik Hofrichter - Anwalt Arbeitsrecht Roth

Arbeitsunfähigkeit

Kaum ein Thema beschäftigt Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Alltag so häufig wie die Arbeitsunfähigkeit. Fast jeder ist irgendwann einmal krankgeschrieben, und fast immer stellen sich dabei dieselben Fragen: Wann muss ich mich krankmelden? Wer zahlt mein Gehalt, und wie lange? Darf mein Arbeitgeber an der Krankschreibung zweifeln, und darf er mir während der Krankheit kündigen? Als Rechtsanwalt für Arbeitsrecht in Roth begegnen mir diese Fragen regelmäßig, und zwar auf beiden Seiten des Arbeitsverhältnisses. Der folgende Beitrag gibt einen Überblick über die wichtigsten Regeln und zeigt, wo in der Praxis die typischen Fallstricke liegen.

Was Arbeitsunfähigkeit rechtlich bedeutet

Arbeitsunfähigkeit ist nicht dasselbe wie Krankheit. Nicht jede Erkrankung berechtigt dazu, der Arbeit fernzubleiben. Arbeitsunfähig ist nach der Rechtsprechung, wer infolge einer Krankheit seine vertraglich geschuldete Tätigkeit nicht mehr ausüben kann oder sie nur unter der Gefahr fortsetzen könnte, dass sich sein Zustand in absehbarer Zeit verschlimmert. Maßgeblich ist also immer die konkrete Tätigkeit. Ein gebrochener Finger kann einen Schreiner vollständig außer Gefecht setzen, während eine Bürokraft mit derselben Verletzung unter Umständen weiterarbeiten kann. Umgekehrt kann eine psychische Erkrankung einen Menschen arbeitsunfähig machen, ohne dass man ihm äußerlich etwas ansieht.

Die Feststellung trifft der Arzt. Seine Bescheinigung ist allerdings kein Arbeitsverbot, sondern eine Prognose. Fühlt sich ein Arbeitnehmer früher wieder gesund, darf er grundsätzlich vor Ablauf der bescheinigten Zeit an den Arbeitsplatz zurückkehren. Der Arbeitgeber muss dabei jedoch seine Fürsorgepflicht im Blick behalten und darf niemanden einsetzen, der erkennbar nicht einsatzfähig ist oder Kollegen gefährden würde.

Krankmeldung und Nachweis: Was Arbeitnehmer beachten müssen

Das Entgeltfortzahlungsgesetz unterscheidet zwei Pflichten, die in der Praxis häufig verwechselt werden: die Anzeigepflicht und die Nachweispflicht. Nach § 5 Abs. 1 EFZG muss der Arbeitnehmer seinem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich mitteilen, in der Regel also am ersten Krankheitstag vor Arbeitsbeginn auf dem im Betrieb üblichen Weg. Dauert die Arbeitsunfähigkeit länger als drei Kalendertage, ist zusätzlich spätestens am darauffolgenden Arbeitstag eine ärztliche Feststellung erforderlich. Der Arbeitgeber darf den Nachweis aber auch früher verlangen, sogar schon ab dem ersten Tag und ohne besonderen Grund. Viele Arbeits- und Tarifverträge enthalten entsprechende Klauseln.

Seit dem 1. Januar 2023 gilt für gesetzlich Versicherte die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung. Der bekannte gelbe Schein muss nicht mehr beim Arbeitgeber eingereicht werden, weil dieser die Daten selbst bei der Krankenkasse abruft. Arbeitnehmer müssen die Arbeitsunfähigkeit aber weiterhin ärztlich feststellen lassen, und die Pflicht, sich unverzüglich krankzumelden, besteht unverändert fort. Wer sich darauf verlässt, dass der Arbeitgeber die Krankschreibung schon irgendwann sehen wird, riskiert eine Abmahnung. Für Privatversicherte und bei Ärzten im Ausland bleibt es beim Nachweis in Papierform.

Unter bestimmten Voraussetzungen ist eine Krankschreibung auch per Videosprechstunde oder telefonisch möglich, Letzteres derzeit für bis zu fünf Kalendertage bei Patienten, die in der Praxis bekannt sind und keine schweren Symptome haben. Die Bundesregierung hat allerdings angekündigt, die telefonische Krankschreibung abzuschaffen und eine Nachweispflicht ab dem ersten Krankheitstag gesetzlich festzuschreiben. Stand November 2026 ist das noch kein geltendes Recht, die weitere Entwicklung sollten Arbeitnehmer und Arbeitgeber aber im Auge behalten.

Wer im Urlaub erkrankt, verliert seine Urlaubstage nicht. Nach § 9 BUrlG werden die durch ärztliches Zeugnis nachgewiesenen Tage der Arbeitsunfähigkeit nicht auf den Jahresurlaub angerechnet. Voraussetzung ist, dass der Arbeitnehmer sich auch aus dem Urlaub unverzüglich krankmeldet und die Erkrankung ärztlich belegt.

Entgeltfortzahlung und Krankengeld

Wer arbeitsunfähig erkrankt, erhält nach §§ 3, 4 EFZG für die Dauer von bis zu sechs Wochen sein volles Arbeitsentgelt vom Arbeitgeber weiter. Voraussetzung ist, dass das Arbeitsverhältnis bereits vier Wochen ununterbrochen bestanden hat und die Arbeitsunfähigkeit nicht selbst verschuldet ist. Ein Verschulden in diesem Sinne liegt nur bei einem groben Verstoß gegen das eigene Gesundheitsinteresse vor, etwa bei einem Unfall unter erheblichem Alkoholeinfluss. Ein gewöhnlicher Sportunfall genügt dafür regelmäßig nicht. Die Höhe richtet sich nach dem Entgelt, das der Arbeitnehmer bei regulärer Arbeit erhalten hätte, wobei die Vergütung für Überstunden außer Betracht bleibt.

Kompliziert wird es, wenn mehrere Erkrankungen aufeinanderfolgen. Beruht eine erneute Arbeitsunfähigkeit auf derselben Krankheit, spricht man von einer Fortsetzungserkrankung. Ein neuer Sechs-Wochen-Anspruch entsteht dann nur, wenn der Arbeitnehmer zwischenzeitlich mindestens sechs Monate nicht wegen dieser Krankheit arbeitsunfähig war oder seit Beginn der ersten Arbeitsunfähigkeit zwölf Monate vergangen sind. Tritt während einer laufenden Arbeitsunfähigkeit eine weitere Krankheit hinzu, verlängert auch das den Zeitraum nach dem Grundsatz der Einheit des Verhinderungsfalls nicht. Gerade hier entstehen in der Praxis viele Streitigkeiten, weil der Arbeitgeber die Diagnosen nicht kennt und der Arbeitnehmer im Ernstfall darlegen muss, dass es sich um eine neue, unabhängige Erkrankung handelt.

Nach Ablauf der sechs Wochen springt bei gesetzlich Versicherten die Krankenkasse ein. Das Krankengeld beträgt 70 Prozent des regelmäßigen Bruttoentgelts, höchstens jedoch 90 Prozent des Nettoentgelts, und wird wegen derselben Krankheit für höchstens 78 Wochen innerhalb von drei Jahren gezahlt. Privat Versicherte sind auf ein vertraglich vereinbartes Krankentagegeld angewiesen.

Zweifel an der Krankschreibung: Wann der Beweiswert erschüttert ist

Die ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist das wichtigste Beweismittel des Arbeitnehmers und hat nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts einen hohen Beweiswert. Der Arbeitgeber kann diesen Beweiswert aber erschüttern, wenn er Tatsachen vorträgt, die ernsthafte Zweifel an der Erkrankung begründen. Gelingt ihm das, muss der Arbeitnehmer die Arbeitsunfähigkeit vollständig beweisen, etwa durch die Aussage seines behandelnden Arztes, den er dafür von der Schweigepflicht entbinden muss.

In den vergangenen Jahren hat das BAG diese Grundsätze deutlich geschärft. Kündigt ein Arbeitnehmer selbst und legt am selben Tag eine Bescheinigung vor, die passgenau bis zum Ende der Kündigungsfrist reicht, ist der Beweiswert regelmäßig erschüttert (BAG, Urteil vom 8. September 2021 – 5 AZR 149/21). Ähnliches kann gelten, wenn ein Arbeitnehmer nach einer Kündigung durch den Arbeitgeber Folgebescheinigungen vorlegt, die genau bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses reichen, und er unmittelbar danach eine neue Stelle antritt (BAG, Urteil vom 13. Dezember 2023 – 5 AZR 137/23). Zuletzt hat das Gericht klargestellt, dass auch Bescheinigungen aus Staaten außerhalb der EU grundsätzlich denselben Beweiswert haben wie deutsche, dass aber stets eine Gesamtschau aller Umstände vorzunehmen ist. Wiederholte Erkrankungen unmittelbar im Anschluss an den Urlaub können zusammen mit weiteren Auffälligkeiten genügen, um ernsthafte Zweifel zu begründen (BAG, Urteil vom 15. Januar 2025 – 5 AZR 284/24).

Auch das Verhalten während der Krankschreibung spielt eine Rolle. Arbeitsunfähig heißt nicht bettlägerig: Ein Spaziergang oder der Einkauf im Supermarkt ist in aller Regel unproblematisch. Der Arbeitnehmer muss sich aber so verhalten, dass er möglichst bald wieder gesund wird. Wer krankgeschrieben ist und gleichzeitig im Nebenjob arbeitet oder eine Krankheit nur vortäuscht, riskiert eine Abmahnung oder sogar die fristlose Kündigung. Arbeitgeber wiederum sollten wissen, dass die Überwachung durch einen Detektiv nur bei einem konkreten Verdacht zulässig ist und datenschutzrechtliche Grenzen beachtet werden müssen.

Kündigung während und wegen Arbeitsunfähigkeit

Ein verbreiteter Irrtum lautet, dass man während einer Krankschreibung nicht gekündigt werden könne. Das stimmt nicht. Die Arbeitsunfähigkeit bietet keinen besonderen Kündigungsschutz. Eine Kündigung kann auch während der Erkrankung wirksam zugehen, und die dreiwöchige Frist für die Kündigungsschutzklage nach § 4 KSchG läuft ab Zugang, ganz gleich, ob der Arbeitnehmer gerade krank ist. Kündigt der Arbeitgeber aus Anlass der Arbeitsunfähigkeit, bleibt der Anspruch auf Entgeltfortzahlung nach § 8 EFZG allerdings erhalten, und zwar auch über das Ende des Arbeitsverhältnisses hinaus bis zum Ablauf der sechs Wochen.

Etwas anderes ist die Kündigung wegen Krankheit. Gilt das Kündigungsschutzgesetz, also in Betrieben mit mehr als zehn Arbeitnehmern und nach mehr als sechs Monaten Beschäftigung, muss eine krankheitsbedingte Kündigung eine dreistufige Prüfung bestehen. Zunächst muss eine negative Gesundheitsprognose vorliegen, es muss also zu erwarten sein, dass der Arbeitnehmer auch künftig in erheblichem Umfang ausfällt. Sodann müssen die zu erwartenden Fehlzeiten zu einer erheblichen Beeinträchtigung betrieblicher Interessen führen, etwa durch hohe Entgeltfortzahlungskosten oder Störungen im Betriebsablauf. Schließlich muss eine Interessenabwägung zugunsten des Arbeitgebers ausfallen, bei der Betriebszugehörigkeit, Alter, Unterhaltspflichten und vor allem die Frage eine Rolle spielen, ob die Erkrankung mit der Arbeit zusammenhängt.

Von zentraler Bedeutung ist dabei das betriebliche Eingliederungsmanagement nach § 167 Abs. 2 SGB IX. War ein Beschäftigter innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig, muss der Arbeitgeber ihm ein solches Verfahren anbieten. Das BEM ist zwar keine formelle Wirksamkeitsvoraussetzung der Kündigung. Hat der Arbeitgeber es aber unterlassen oder fehlerhaft durchgeführt, muss er im Prozess umfassend darlegen, dass auch ein BEM keine milderen Mittel wie eine Anpassung des Arbeitsplatzes oder eine andere Tätigkeit hätte aufzeigen können. Daran scheitern krankheitsbedingte Kündigungen in der Praxis häufig.

Ob Sie als Arbeitnehmer eine Kündigung oder eine verweigerte Entgeltfortzahlung prüfen lassen möchten oder als Arbeitgeber begründete Zweifel an einer Krankschreibung haben: Das Recht der Arbeitsunfähigkeit hängt stark von den Umständen des Einzelfalls ab. Gerade bei einer Kündigung sollten Sie wegen der kurzen Klagefrist von drei Wochen nicht zögern. Als Rechtsanwalt für Arbeitsrecht in Roth berate und vertrete ich Sie gern, außergerichtlich wie vor dem Arbeitsgericht.